Status Default: Wenn ein Staat bankrott geht

Der russische Staat ist bankrott, zumindest technisch. Zum ersten Mal seit Ende der 1990er war das Land vergangene Woche nicht in der Lage, ausländischen Investoren die vereinbarten Zinsen auf fällige russische Staatsanleihen zu zahlen. Und ein einziger Verzug genügt, um für pleite erklärt zu werden. So ein Staatsbankrott ist erst einmal keine besondere Seltenheit: Beinah jedes Land der Erde ist in seiner Geschichte schon mindestens einmal pleite gewesen.

Trotzdem hat der russische Bankrott etwas Bizarres - denn der Staat ist nicht wirklich zahlungsunfähig. Das Land hat weder außerordentliche finanzielle Probleme noch ist die Schuldenlast bemerkenswert hoch. Die russischen Kassen sind nach wie vor gut gefüllt mit Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft. Das Land wäre also durchaus in der Lage, seine Gläubiger zu bedienen. Dass diese nun trotzdem warten müssen, hat eher technische Gründe: Die Zahlungen können nicht abgewickelt werden, weil Russland seit dem Angriff auf die Ukraine Ende Februar weitgehend vom westlichen Kapitalmarkt abgeschnitten ist. Geldflüsse von der russischen Zentralbank kommen nicht mehr durch. Der Bankrott ist deswegen eher eine Pleite auf dem Papier. Und das ist eine Erklärung dafür, warum sie den russischen Staat nicht übermäßig in Aufregung versetzt.

Doch wie läuft so eine Staatspleite normalerweise ab? Wie gerät ein Staat überhaupt in finanzielle Schieflage und warum ist es so schwer, sich nach einem Bankrott wieder aufzurappeln?

Die Gründe sind egal: Wann ein Staat bankrott geht

Genau wie Privatpersonen und Unternehmen gelten auch Staaten im Allgemeinen als bankrott, sobald sie ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Um von den Ratingagenturen den Status “Default” zu erhalten, reicht es bereits, wenn eine einzige fällige Anleihe nicht pünktlich zurückgezahlt wird. Staatspleiten sind deswegen auch keine Seltenheit. Deutschland ist in der Vergangenheit gleich sieben Mal pleite gewesen, Spanien und Argentinien jeweils acht Mal, Venezuela über ein Dutzend Mal - und Griechenland hat allein ab 1830 beinah die Hälfte seiner Unabhängigkeit mit Staatsbankrotten verbracht.

Warum ein Land die Zahlungen einstellt, spielt für die Bankrotterklärung keine Rolle. In den meisten Fällen beginnt alles damit, dass sich ein Land enorme Auslandsschulden aufhalst, um beispielsweise die Wirtschaft anzukurbeln oder fehlende Einnahmen auszugleichen. Diese Auslandsschulden können dem Land später zum Verhängnis werden - zum Beispiel, weil sich plötzlich die Umstände im Land oder am Finanzmarkt ändern. Island etwa rutschte mit der Finanzkrise 2008 in die Staatspleite, weil insbesondere der Bankensektor sich zuvor fast ausschließlich über Auslandskredite finanziert hatte. Auch vielen Ländern Lateinamerikas ist die hohe Schuldenlast im Ausland in den 70er und 80er Jahren auf die Füße gefallen. Vor allem Mexiko, Argentinien und Brasilien hatten seit Beginn des 20. Jahrhunderts in großem Stil Schuldpapiere ausgegeben, um heimische Industrien aufzubauen. Und weil die Region jahrelang hervorragend gewachsen war, hatten Kreditgeber auch stets bereitwillig gezahlt - sogar noch, als die Länder mit der Ölpreiskrise in den 1980er Jahren finanziell ins Straucheln gerieten und ihre Schulden nicht mehr bedienen konnten. Ein Staat nach dem anderen musste die Zahlungsunfähigkeit erklären, weil er unter dem Schuldenberg zusammenbrach. Den Anfang machte Mexiko im Jahr 1982.

Doch kann eben auch wie im Falle Russland ein fehlender Zugang zum Kapitalmarkt zur offiziellen Zahlungsunfähigkeit führen. Festgestellt wird ein Staatsbankrott in der Regel von großen Ratingagenturen wie Moodys, Standard & Poor's oder Fitch, die regelmäßig Bonitätsprüfungen von Staaten durchführen. 

Staaten verschwinden nicht wie Unternehmen - normalerweise

Auch wenn der Staatsbankrott per Definition an eine Unternehmensinsolvenz erinnert, gibt es doch einen gravierenden Unterschied: Beim Staat steht im Anschluss nicht der Insolvenzverwalter vor der Tür und leitet die Zwangsvollstreckung ein. Das liegt vor allem daran, dass ein Staat eben ein Land ist aus Grund und Boden, und außerdem Menschen darin wohnen respektive Steuerzahler, die den “Betrieb” am Laufen halten. Häufig heißt es deswegen auch, ein Staat könne gar nicht bankrott gehen. Auf dem Papier geht das natürlich schon, nur wird der Staat eben nicht einfach aufgelöst werden wie eine Firma - zumindest normalerweise nicht.

Die Pleite von Neufundland beweist, dass das theoretisch schon geht: Bis in die 1930er Jahre hinein war die Insel im Atlantik ein selbstverwalteter Staat wie die USA und Kanada - zugehörig zum British Empire. Nach dem Staatsbankrott 1933 wurde ihm dieser Selbstverwalter-Status entzogen, seit Mitte des 20. Jahrhunderts ist Neufundland eine kanadische Provinz. Die Regel ist so ein Vorgang aber nicht.

Nichtsdestotrotz kann eine Staatspleite weitreichende Folgen haben - vor allem für die Bewohnerinnen und Bewohner des betroffenen Landes.

Hohe Zinsen, schlechtes Image, schwache Wirtschaft: Das macht eine Staatspleite mit einem Land

Den russischen Staat scheint es momentan noch nicht zu kümmern, dass er nun technisch bankrott ist. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow jedenfalls kommentierte den Sachverhalt mit den Worten: “Nicht unser Problem”. Und zumindest kurzfristig hat er damit auch nicht Unrecht: Für Russland ändert sich erst einmal nichts. Vom internationalen Zahlungsverkehr ist das Land ohnehin ausgeschlossen, das heißt, es kann momentan sowieso keine neuen Schulden im Ausland aufnehmen - und ist darauf auch wirtschaftlich (bislang) nicht angewiesen. Zur Belastung wird der Zahlungsausfall vermutlich erst in ein paar Jahren werden, wenn die Sanktionen möglicherweise einmal wieder gelockert werden. Investoren könnten dann zum Beispiel darauf pochen, dass die ausstehenden Zinsen nachgezahlt werden.

Schnurstracks in die Abwärtsspirale

Auch der Imageverlust, den so ein “default” normalerweise für einen Staat bedeutet, kann Russland derzeit noch egal sein - der Ruf ist durch den Angriffskrieg schließlich ohnehin schon ramponiert. Trotzdem werden die Ratings wohl auch noch eine Weile auf Ramschniveau verharren, was das Schuldenmachen enorm verteuert. Denn je schlechter die Note der Ratingagenturen, desto mehr Rendite erwarten auch die Anleger im Gegenzug - sozusagen als Entschädigung für das erhöhte Ausfallrisiko, das sie eingehen. Sollte Russland also in Zukunft noch mal Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen können, werden sie dafür mehr Zinsen zahlen müssen, was den Staatshaushalt wiederum noch kräftiger belastet. Genau diese Wechselwirkung hat schon so manch einen verschuldeten Staat überhaupt erst in die Krise getrieben.

Denn hat ein Land bei den Anlegerinnen und Anlegern erst einmal Vertrauen eingebüßt, weil beispielsweise die Währung schwächelt oder politische Unruhen das Land bestimmen, führt meist schon allein die Furcht der Anleger vor einem baldigen Bankrott tatsächlich in die Pleite. Ängstliche Investoren verkaufen ihre Anleihen, die Kurse sinken und um neue Anleihen überhaupt emittieren zu können, muss der Staat in der Folge hohe Kuponzinsen bieten.

Drastische Sparprogramme als Konsequenz

So hat sich beispielsweise der Schuldenberg der Griechen mit Beginn der griechischen Finanzkrise 2010 um ganze 7,6 Mrd. Euro erhöht, weil das Land wegen seiner schlechten finanziellen Situation plötzlich deutlich mehr für seine Schulden zahlen musste. Das Land ist dank europäischer Rettungspakete noch gerade so am Bankrott vorbeigeschlittert, hat sich dafür aber über Jahre einem strengen Sparprogramm verpflichtet. 

So ein Sparprogramm durchlaufen in aller Regel auch Staaten, nachdem sie schon für zahlungsunfähig erklärt wurden. Zum Beispiel, weil die Geldgeber das von dem Land verlangen, um Vertrauen wiederherzustellen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) beispielsweise, so etwas wie die letzte Instanz bei der Kreditvergabe für überschuldete Staaten, knüpft seine Hilfen für gewöhnlich an strenge Reformkonzepte.

Andere Pleite-Staaten entscheiden sich selbst für Sparprogramme, um langfristig wieder auf eigenen Beinen stehen zu können. Schnallt ein Staat den Gürtel enger, geht das in der Regel zulasten der Bevölkerung: Beamtenstellen werden gestrichen, Unternehmen privatisiert oder Steuern erhöht - manchmal auch alles gleichzeitig. Teilweise werden Renten oder andere Sozialleistungen gekürzt und öffentliche Investitionen aufgeschoben. Dann gehen Straßen und Bahnlinien kaputt, bröckeln Krankenhaus-Gebäude oder verrotten marode Schulgebäude.

Staatspleite dämpft das Wirtschaftswachstum

All solche Einsparungen bremsen das Wirtschaftswachstum und verschärfen die Lage noch weiter: Investoren aus dem Ausland ziehen Geld ab, was wiederum die Währung belastet. Häufig geht eine Abwertung mit Inflation einher, was wiederum die Nachfrage im Inland schwächt - weil der Bevölkerung die Kaufkraft fehlt. Auf kurz oder lang verliert das Land seine wertvollen Fachkräfte, weil die Bezahlung im Ausland einfach besser ist. Das sind nur ein paar Szenarien, wohin ein Staatsbankrott führen kann.

Je nachdem, wer die Gläubiger des Pleite-Staates sind, kann ein Bankrott sogar über Landesgrenzen hinaus Folgen haben. Kam das meiste geliehene Geld beispielsweise auch von ausländischen Banken, die nun auf mindestens einen Teil ihrer Forderungen verzichten müssen, kann das flächendeckend Geldhäuser in den Ruin treiben und wiederum Regierungen zur Bankenrettung zwingen. 1982 beispielsweise hätte der Bankrott Mexikos beinah mehrere Hundert US-amerikanische Banken mit in den Konkurs gerissen, weil sie dem Land Geld geliehen hatten - und mit Zinsen rechneten. Durch Eingreifen der damaligen US-amerikanischen Regierung konnte der Bankenkollaps gerade noch abgewendet werden.

Inlandsschulden sind besser als Auslandsschulden

Wie verheerend die Folgen eines Staatsbankrotts sind, hängt auch von der Art und Weise der Schulden ab. Zum Beispiel macht es einen Unterschied, ob die Gläubiger im eigenen Land sitzen oder im Ausland. Japan beispielsweise weist seit Jahren exorbitant hohe Schuldenquoten von 200% oder mehr auf, hat aber dennoch keine finanziellen Schwierigkeiten. Der Grund ist, dass sich der Staat fast ausschließlich bei japanischen Investoren und Banken verschuldet hat und deswegen keine horrend hohen Zinsen bezahlen muss wie andere Staaten, deren Papiere vor allem von ausländischen Anlegern gehalten werden.

Den Bankrott weginflationieren?

Relevant ist auch die Währung, in der die Schulden gemacht wurden. Handelt es sich um die heimische Währung, kommen Staaten - so die Theorie - leichter aus dem Bankrott. Denn sie können die Schulden “weginflationieren”, indem die nationale Zentralbank die Geldmenge erhöht und damit automatisch die Währung abwertet. Für die Gläubiger bedeutet es, dass sie de facto weniger zurück kriegen als sie einst gezahlt haben, weil die Währung und somit die Schulden in der Zwischenzeit an Wert verloren haben.

Von einer Währungsabwertung versprechen sich viele finanziell angeschlagene Staaten außerdem ökonomische Vorteile - denn es macht sie prinzipiell attraktiver für ausländische Unternehmen. Eine schwache Währung beim Handelspartner bedeutet, in dem Land vergleichsweise billig einkaufen zu können, was die Wirtschaft tatsächlich ankurbeln kann. 

Das Gelddrucken beziehungsweise Währungsabwerten als Allheilmittel im Schuldenabbau zu verstehen, kann aber auch leicht im Desaster enden: Gläubiger werden in der Konsequenz noch höhere Risikoaufschläge fordern, wenn sie dem Staat Geld leihen und dieses gleichzeitig rapide an Wert verliert. Das lässt den Schuldenberg noch weiter wachsen und kann die Schuldenkrise wie oben beschrieben weiter anheizen.

EU-Mitgliedsstaaten können in diese Spirale nicht geraten. Denn obwohl sich Länder wie Griechenland in der Vergangenheit in ihrer Währung verschuldet haben (dem Euro), konnten sie nicht einfach beliebig nachdrucken. Hand über die Geldpolitik hat schließlich die Europäische Zentralbank.

Warum die Gläubiger meist leer ausgehen

Ist ein Staat pleite oder kurz vor dem Bankrott, zahlt er also höhere Zinsen. Das spielt den Gläubigern erst einmal in die Karten, die großzügig entlohnt werden für ihre Leihgaben. So verzeichnete etwa der deutsche Staat mit seinen Rettungspaketen in der Griechenland-Krise Milliardengewinne.

Vor allem die privaten Gläubiger schauen bei einem Staatsbankrott allerdings allzu oft in die Röhre, weil sie am Ende fast nichts mehr von ihrem Geld wiedersehen. Denn auf den Staatsbankrott folgt häufig ein teilweiser oder sogar vollständiger Schuldenerlass, beispielsweise in Form eines Schuldenschnitts. Solchen Maßnahmen müssen die Investoren zustimmen und tun das meist auch - ist die Alternative doch in der Regel der Totalverlust. So konnte sich beispielsweise Ecuador 2020 mit seinen Gläubigern darauf einigen, die Schuldenlast um 1,5 Milliarden Dollar und damit knapp 10% der Gesamtsumme zu reduzieren. Außerdem wurden die Zinsen auf Anleihen künstlich von 9,3% auf 5,2% pro Jahr reduziert und die Rückzahlungsfrist um mehrere Jahre verlängert. So eine friedliche Einigung ist aber nicht der Normalfall.

Argentiniens Streit mit den Hedgefonds

Argentinien beispielsweise ist immer wieder in Schuldenstreits mit seinen Gläubigern verwickelt. Das kommt nicht von ungefähr: Gläubiger des südamerikanischen Republik mussten in der Vergangenheit nicht nur lange auf Rückzahlung ihrer Gelder warten, sondern oft auch vergeblich. Nach dem argentinischen Staatsbankrott 2001 beispielsweise bot die Regierung den Gläubigern schließlich einen Umtausch der alten Anleihen in neue Papiere als Kompromisslösung an. Die Anleger stimmten zu und verzichteten damit defacto auf 75% ihrer Forderungen.

So kompromissbereit waren nicht alle Gläubiger. Noch bis in die 2010er Jahre tobte zwischen der argentinischen Regierung und einigen Großinvestoren, vor allem US-amerikanischen Hedgefonds, ein Streit um die Rückzahlung der Schulden. Sie wollten keine Abschläge in Kauf nehmen und verlangten den vollen Nennwert der Anleihen. Das Ganze endete darin, dass der Hedgefonds Elliott Associates ein argentinisches Marineschiff vor der Küste von Ghana beschlagnahmen ließ und den Staat so doch noch zum Zahlen zwang - und letztlich mit positiver Rendite aus dem Ganzen ging. Ein Einzelfall ist das nicht: Krisengeschüttelte Staaten werfen großen Hedgefonds immer wieder vor, die missliche Lage eines Staates auszunutzen, indem sie sich kurz nach der Bankrotterklärung billig einkaufen (zu niedrigen Kursen) und anschließend auf Rückzahlung des vollen Nennwerts bestehen. So ist beispielsweise auch Elliott Associates erst in die argentinischen Papiere eingestiegen, als das Land schon den Zahlungsausfall erklärt hatte.

Gläubiger könnten auch gegen Russland klagen

Eine Rückzahlung der gesamten Schuldensumme könnten rein theoretisch auch die Besitzer russischer Anleihen einfordern, die aktuell auf ihre Zinszahlungen verzichten müssen. Dazu müsste mindestens ein Viertel der Gläubiger darauf bestehen und außerdem eine Ratingagentur den Zahlungsausfall offiziell bescheinigen. Dazu ist es bislang noch nicht gekommen, weil die EU-Kommission den Bonitätsprüfern die Bewertung der Wertpapiere verweigert - als Teil der westlichen Sanktionen. Sollte sich das demnächst ändern, könnten die Folgen des technischen Bankrotts für Russland doch früher eintreten als gedacht - und der Kreml von seiner “Nicht unser Problem”-Haltung abrücken.